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SVP: Gang-Bang-Partei

newswertig — Mon, 05 Jul 2010 10:16:36 +0000

Seit dem der Zürcherflügel das Sagen hat, bemüht sich die SVP intensiv um die Gunst der Looser und der Zukurzgekommenen.
Legendär sind die Bemühungen der SVP mit „Züüpfä“ und urichiger Musik, in den Alters- und Pflegeheimen die Scheintoten an die Urne zu bewegen.
SVP-Ständerat Maximilian Reimann ist ein Populist der Sonderklasse, er macht gegen Fahr-Restriktionen für Senioren mobil. Solange er bei den Senioren punkten kann, sind sichere Strassen ihm egal.
Wer sich um die Gunst des Pöbels bemüht, der muss sich nicht Wundern, wenn Abschaum an ihm hängen bleibt. SVP-Stadtparlamentarier Fabien Richard aus Yverdon ist einer von dieser Spezies. Um sein Einkommen aufzubessern, organisiert er Gang-Bangs. Eine Frau für sechs Männer. Die Männer zahlen 300.- Franken, die Frau bekommt 1000.- Franken und 800.- Franken wandern in die Tasche von Fabien Richard.
Letztes Jahr sorgte der Luzerner SVP-Präsident Rene Kunz mit seiner Weiberschelte für Schlagzeilen. Als sich im Nachgang die Medien mit Rene Kunz beschäftigten, wurde seine Vergangenheit als Frauenhändler publik.
Sexismus und Frauenfeindlichkeit sind nicht das Programm der SVP aber sie zieht Leute aus diesem Milieu an. Dass sich SVP erst dann von ihren Schwarzen Schafen trennt, wenn der Schaden angerichtet ist, macht die Partei auch nicht glaubwürdiger.

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SVP: Partei der 1000 Pirouetten

newswertig — Mon, 21 Jun 2010 09:07:10 +0000

Die SVPler sind einfach gestrickte Gemüter. Ihre Ideen und Überzeugen holen sie sich an den Stammtischen. Was immer der Stammtisch sagt, ist Gesetz.
Damit lässt sich Oppositionspolitik betreiben, aber Kontinuität und Verlässlichkeit ist so nicht möglich.
Die Aufgabe der SVP ist es die Pfründen der Bauern und des Grosskapitals zu sicheren und die weitverbreitete Unzufriedenheit zu kanalisieren.
Das Verhalten der SVP in der UBS-Debatte war ein Meisterstück an Opportunismus. Zu erst wird mit den Stammtischen geheult, und wenn es in den eidgenössischen Räten darauf ankommt, wird der Schwanz eingezogen und die Interessen des Grosskapitals bedient.
Das grosse Glück der SVP ist, dass ihr Elektorat sich aus bildungsfernen Schichten mit einem bescheiden geistigen Horizont rekrutiert.
Falls die SVP-Wähler überhaupt merken, dass von ihrer Partei über den Tisch gezogen wurden, dann haben sie spätestens nach dem nächsten SVP-Zmorgen vergessen.
SVP-Vize Präsident Yvan Perrin hat gemerkt, was gespielt wird. Er stellt sein Amt zur Verfügung. Wenn die SVP so weiter macht, kann sich die BDP über weiteren Zulauf freuen.

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SVP ausser Rand und Band

newswertig — Fri, 11 Jun 2010 15:00:35 +0000

Die SVP ist im wahrsten Sinne des Wortes eine Volkspartei. Sie bietet allen möglichen Sonderlingen und Spassvögel eine Heimat.
Um in der SVP akzeptiert zu werden, braucht es nicht viel. Ein formelles Treuegelöbnis gegenüber Christoph Blocher, Skepsis gegenüber dem europäischen Ausland und eine gesunde Portion Nationalismus und schon ist man in der SVP dabei.
Der Pluralismus der SVP hat seinen Preis. SVP-Hinterbänkler überraschen in schöner Regelmässigkeit mit abstrusen Voten und Postulaten.
Was unter normalen Umständen für Erheiterung sorgen würde, ist bitterer Ernst, den einige wortstarke SVPler haben einen beschränkten Horizont.
Unvergessen ist der Schwyzer SVP-Nationalrat Peter Föhn, der allen Ernstes behauptete das Viren keine Krankheiten verursachen. Virologen können keine Viren isolieren und fotografieren, ergo gibt es keine Viren die Krankheiten verursachen können.
SVP-Nationalrat Dominique Baettig hat sich gedacht das Lachen gesund ist, und sich als Spassvogel geoutet. Er hat in einer Motion vorgeschlagen, dass die Bundesverfassung so abgeändert wird, das Elsass (F), Aosta (I), Bozen (I), Jura (F), Vorarlberg (A), Ain (F), Savoyen (F), Baden-Württemberg (D), Varese (I) und Como (I) der Eidgenossenschaft beitreten können.
Damit Dominique Baettig Spass auch Gewicht erhält, haben Toni Brunner und Caspar Baader die Erweiterungsmotion unterschrieben.
SVP-Chefstratege Christoph Blocher schweigt sich zu diesem Thema aus. Er ist vollauf damit beschäftigt, jeden Tag seine Meinung zum UBS-Staatsvertrag zu ändern.
Solche strategische Missgeschicke wären Christoph Blocher in seinen besten Zeiten nie geschehen. Offensicht ist er über das Rohypnol, noch nicht hinwegkommen.
Anders als mit dem Konsum von bewusstseinerweiternden Substanzen, ist Dominique Baettigs neuster Streich nicht zu erklären.

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SVP: Verantwortungslos und Unzuverlässig

kaj — Sat, 22 May 2010 07:52:46 +0000

Ueli Mauer ist ein typischer SVP-Politiker. Grosse Klappe, kein Rückgrat und wenn es darauf ankommt, nicht zu gebrauchen.
Ueli Maurer ist ein Meister der Agitation und des Ränkespiels. Die Diskreditierung und Liquidation des Duos Schmid/Nef war eine intrigante Meisterleistung.
Einmal als Bundesrat im Amt versagt Ueli Maurer auf der ganzen Linie. Er schafft es nicht, tragfähige Konzepte zu erarbeiten und dem, was vorhanden ist, seine Aufgabe zu erfüllen.
In den 17 Monaten, in denen Ueli Maurer im Amt war, ist er den Beweis schuldig geblieben, dass er sein Amt besser als Samuel Schmid führen kann.
Was für die für Ueli Maurer gilt, gilt für die von ihm geformte SVP im Besonderen.
Die SVPler sind Meister der Oppositionspolitik. Sie sind nahe am Volk und spüren wo bei den kleinen Leuten der Schuh drückt. Bevor der politische Miterwerb merkt, haben die SVPler die heissen Themen besetzt und dominieren sie.
Geht es darum tragfähige Lösungen zu erarbeiten und unpopuläre Massnahmen zu ergreifen, ist von der SVP nichts mehr zu sehen.
Solange das Thema heiss war, verging kein Tag, an dem nicht ein SVP-Exponent, über die UBS, FINMA und die Finanzwirtschaft herzog.
Wenn es gilt, Farbe zu bekennen und gegen den UBS-Staatsvertrag mit den USA vorzugehen, dann ist von der SVP nichts mehr zusehen.
Die SVP hat sich von den Banken kaufen lassen und opponiert nicht mehr gegen den UBS-Staatsvertrag mit den USA.
Die SVPler sind Maulhelden ohne Rückgrat. Wie sagt doch der Volksmund: Typen wie Krokodille, eine grosse Klappe, und wenn es darauf ankommt, alle Kraft im Schwanz.

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Antifeminismus

newswertig — Thu, 29 Apr 2010 20:38:02 +0000

René Kuhn hat ein neues politisches Betätigungsfeld gefunden. Seine deplatzierten Bemerkungen über das Aussehen seines weiblichen Mitbewerb, haben ihm seine Karriere als SVP-Politiker gekostet.
Er hat das Betätigungsfeld des Antifeminismus für sich entdeckt. Der Ziel des Antifeminismus ist die Auswüchse des 68er-Feminismus zu bekämpfen.
Klassischerweise wird zwischen der Gleichberechtigung der Geschlechter und dem Feminismus unterschieden. Die Gleichberechtigung hat zum Ziel, die wirtschaftliche, soziale und die politische Benachteiligung der Frauen zu überwinden.
Das Ziel des Feminismus ist es, die Frau gegenüber dem Mann zu übervorteilen, weil sie aus der Sicht einiger Feministinnen sozial und biologisch überlegen ist.
Die Gleichberechtigung hat gezeigt, dass die Frauen nicht anders als die Männer sind. Lässt man ihnen die Möglichkeit, dann sind sie genauso gewalttätig wie die Männer, rauchen, saufen und üben aggressive Sportarten aus.
René Kuhn wird mit dem Antifeminismus mehr Erfolg haben, als als SVP-Parlamentarier.
Viele Institutionen, die auf das Betreiben der Feministinnen hin geschaffen wurden, sind heute überlebt oder haben nicht dasjenige gebracht, was sie versprochen haben.
Ob verdient oder nicht, bis die Frauenhäuser und die Frauenförderung abgeschafft sind, wird es René Kuhn noch zu einiger Prominenz bringen.

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SP und FDP am Scheideweg

newswertig — Mon, 26 Apr 2010 19:10:41 +0000

Während über 20 Jahren konnten die SP und die FDP gemeinsam Akzente setzten.
SP und CVP rauften sich zusammen, um sozialen Anliegen zum Durchbruch zu verhelfen und die FDP stand der SP bei progressiven Projekten bei.
Die Dominanz der FDP und der SP geht zu Ende. Der FDP wird die Komplizenschaft mit dem Grosskapital und den Banken zum Verhängnis. Die SP erhält heute die Quittung für ihr glückloses Lavieren in der Tagespolitik und dem wiederholten Aufwärmen der sozialdemokratischen Ladenhüter.
Die Grünliberalen sind die Partei der Stunde. Sie sind jung, unverflitzt und bieten den Politmix an, zu dem sich die SP und FDP in der Vergangenheit immer wieder zusammenrauften.
Politisch sind die 2010er das Jahrzehnt des liberalen Konservatismus, mit sozialen und ökologischen Akzenten.
Als klassische Protestpartei profitiert die SVP von dem schwachen Bundesrat, der Unterstützung der Abzockerinitiative und der rechtzeitigen Positionierung gegen die Banken.

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FDP am Abgrund

kaj — Tue, 02 Mar 2010 12:26:44 +0000

Die Schweizer FDP kommt nicht vom Fleck. Obwohl bei den Wählern ein Bedürfnis, nach einer verlässlichen, bürgerlichen und liberalen Kraft existiert, stagniert die FDP.
Die sich widersprechenden Bedürfnisse des Werk- und Finanzflügels drohen die FDP zu zerreissen.
Der Finanzflügel will, dass das Bankgeheimnis bestehen bleibt und in Zukunft auch mit Schwarzgeld gewirtschaftet werden kann.
Der Werkflügel fordert eine Weissgeldstrategie und den automatischen Informationsaustausch.
Die Spannungen sind innerhalb der FDP soweit gediehen, dass die Hardlinerin Doris Fiala die Repräsentanten des Wirtschaftsflügel zum Verlassen der Partei aufgefordert hat.
Mittlerweile pfeifen es sogar die Vögeln von der Dächern, dass es keine Alternativen zur Weissgeldstrategie und dem automatischen Informationsaustausch gibt.
Die rechtsaussen Fraktion um Doris Fiala machen nichts anderes als die FDP kaputt. Mit ihrem starren Festhalten am Status quo riskiert die FDP bei den nächsten Wahlen unter 10 Prozent zufallen.
Für eine neue, liberale und bürgerliche Partei gibt es in der Schweiz genug Platz. Die Sozialdemokratisierung der SVP und der Linksruck der SVP-Schwesterpartei SP schaffen Raum für eine wirtschaftsfreundliche, bürgerliche und liberale Partei.
Die BDP konnte nie richtig starten. Ihren Exponenten mangelt es an Kompetenz und Durchsetzungskraft. Politisch steht die BDP am richtigen Ort, nur mangelt es ihr am passenden Personal.
Wenn es soweit kommt, dass die Vertreter des Werkflügels aus der FDP gedrängt werden, dann werden sie sich auf die eine oder andere Art mit den heimatlosgewordenen Ex-SVPlern vereinigen.
Mit der Galionsfigur Otto Ineichen würde die BDP schnell an Fahrt gewinnen.
Die andere Alternative ist, dass sich der Finanzflügel sich aus der FDP zurückzieht und in Bedeutungslosigkeit versinkt.

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Politische Dekadenz

kaj — Mon, 22 Feb 2010 12:35:05 +0000

National-, und Bundesräte sind Vorbilder. Von denjenigen die die Gesetze erlassen und die Geschäfte des Staates führen, darf der Bürger erwarten dass sie die Gesetze kennen und sie befolgen.
In den letzten Jahren ist es in Mode gekommen dass es die Politiker unnötig finden, sich an die Gesetzte die erlassen zu halten.
Obwohl Fälle in denen Politiker wie das ehemalige CVP-Schwergewicht Otto Loretan kriminell werden, sind Ausnahmefälle.
Totzdem ist eine Verluderung des Sitten feststellbar. Das Politiker wie Bundesrat Hans-Rudolf Merz Dinge versprechen und nicht einhalten, ist zur Tagesordnung geworden.
Vom Niedergang der guten Sitten sind alle Parteien betroffen. Unvergessen ist wie Christoph Blocher vor mehren Jahren im Nationalrat den Abstimmungsknopf der neben ihn sitzenden Lisbeth Fehr betätigte.
Nach dem der lügenhafte Hans-Rudolf Merz sich und seine Partei zu Gespött gemacht hat, ist nun SP an der Reihe.
Der Vorzeigemigrant Ricardo Lumengo der für die SP im Nationalrat sitzt, ist ein Wahlfälscher. Er hat sich mehrere Stimmzettel angeeignet und mit seinen Namen ausgefüllt.
Die Vorwürfe bestreitet er nicht, aber zu seiner Entlastung gibt er an, dass er nicht wusste dass es verboten ist, mehrere Stimmzettel auszufüllen.
Da stellt sich die Frage: Was hat jemand in einer gesetzgebenden Behörde verloren, der die Gesetze nicht kennt und sie missachtet?
Wie üblich hat diese Affäre keine Folgen. Wenn Hans-Rudolf Merz, Christoph Blocher, Eugen Haltiner & Co nicht zu Rechenschaft gezogen werden, dann wird auch der SP-Mann Lumengo in Ruhe gelassen.

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Das Bankgeheimnis ist am Ende

kaj — Thu, 04 Feb 2010 18:28:08 +0000

Der ernorme Druck der USA und des europäischen Auslands auf die Schweiz, scheint zu wirken.
Das Bankgeheimnis, das bis vor Kurzem nicht zu Disposition stand, wird abgeschafft.
Die Abschaffung des Bankgeheimnisses ist eine indirekte Folge der globalen Finanzkrise. Dadurch das viele Menschen Geld verloren haben, sind die Banken angreifbar. Den Bankern wird es übel genommen, dass sie sich als Meister des Universums aufgespielt haben und sie keinen Beitrag leisten, zur Behebung der Schäden, die sie verursacht haben.
Die immensen Staatsschulden, die sich im Zug der Finanzkrise aufgetürmt haben, zwingt die Regierungen dazu auf die absolute Einhaltung der Steuerdisziplin zu pochen.
Ohne den Gesichtsverlust der Banker und die Schieflage der Staatshaushalte wäre die Aufhebung des Bankgeheimnisses nicht so schnell gekommen.
Die Grünen und die SP dürfen sich darüber freuen, dass nun das gemacht wird was sie seit Jahrzehnten fordern. Für die FDP, CVP und SVP ist der Verlust des Bankgeheimnisses ein herber Gesichtsverlust.

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SVP in Hochform

newswertig — Sat, 23 Jan 2010 22:46:38 +0000

Der Wahlkampf 2011 wurde von SVP am 18. Januar 10 an der Albisgüetli-Tagung ist eröffnet. Die Themen sind Boni, Banken, Bankgeheimnis und die Ausschaffungsinitiative.
Die SVP hat ihr Formtief überwunden. Eveline Widmer-Schlumpf, die BDP und der missglückte Oppositionskurs sind vergessen.
Anfänglich schien es, dass sich Christoph Blocher aus der Politik zurückzieht und die SVP sich vornehmlich mit dem Schulsystem und HarmoS befassen würde.
Die Finanzkrise hat der SVP die Themen geliefert, mit dem sich in den Wahlen 2011 profilieren kann.
Die schamlose Gier der Banker macht sie zu willkommen Opfer für die SVP. Jeder der den Bankern an das Lebendige will, wird automatisch zum Liebling der Massen. Die Wut, über die erlittenen Verlust und die Wirtschaftskrise sitzt tief.
Der Bundesrat ist politisch Tod. Zu viele Fehler wurden in der Libyenaffäre, mit dem Bankgeheimnis und mit der UBS gemacht.
Der Versuch der bürgerlichen Parteien die SVP zu kopieren, hat ihre Glaubwürdigkeit untergraben und sie zur Geisel der SVP gemacht.
Die Bürgerlichen haben sich selber ins Abseits manövriert, die SP ist verstummt und die SVP hat die absolute Themenhoheit errungen.
Die Ausschaffungsinitiative ist ein Selbstläufer, sie bietet der SVP, die Möglichkeit sich zu profilieren.
Der politische Mitbewerb hat der SVP nichts entgegenzusetzen, die SVP kann mit 40 Prozent der Stimmen rechnen.

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